Ein Tanz mit zusammengebundenen Schuhen

Zum Koalitionsvertrag von SPD und Die Linke für die 6.Wahlperiode

Mit Bedauern nimmt die Mittelstandesvereinigung Brandenburg den Koalitionsvertrag der SPD und Linken zur Kenntnis. Wieder einmal wurde die Gelegenheit verpasst, sich programmatisch aufzustellen, wie Brandenburg die hinteren Tabellenplätze in Wirtschaft, Bildung und Sicherheit verlassen und um Spitzenpositionen mitkämpfen will. Dr. Bernd Benser, Sprecher der MIT, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung äußerte sich hierzu sehr enttäuscht: „Weder wurde der zwingend notwendige Ansatz der MIT aufgegriffen, in Brandenburg an der Verlängerung der Wertschöpfungsketten zu arbeiten und Unternehmen anzusiedeln, und damit langfristig Beschäftigung zu sichern, insbesondere in der Industrie und im Mittelstand. Bei der Energiesicherung und Braunkohleverstromung hat sich die Koalition aus Verzweiflung gleich ganz vertagt, sich den Herausforderungen zu stellen. Es fehlt nach wie vor ein gemeinsames zwingend erforderliches Energiekonzept mit Berlin als Lastzentrum und Brandenburg als Energie-Exporteur.“ so Benser.

Wie auf vieles andere, geht der Koalitionsvertrag nicht auf eine mögliche Olympiabewerbung Berlins und den damit für Brandenburg verbundenen Chancen ein. Zudem hatte es die bisherige Regierung versäumt, eine Strategie zu Gründung und Unternehmensnachfolge zu entwerfen und zur Diskussion zu stellen.

Wenn die Linke wieder den Wirtschaftsminister stellt, sollte allerdings dringend an der Organisation und damit an der Leistungsfähigkeit des Ministeriums gearbeitet werden. Hermann Kühnapfel, Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Brandenburg stellt hierzu fest, dass der Koalitionsvertrag keine konkreten Zielvorgaben im Bereich der Wirtschafts- und Energiepolitik beinhaltet. "Es bleibt schwammig."

"Es ist ein Tanz mit zusammengebundenen Schuhen“, stellt Benser fest. „Man darf gespannt sein, ob die Koalition mehr als nur auf die Haltungsnoten achtet. Denn große Schritte wird Brandenburg mit dieser Regierung leider nicht erleben!“.